Ein Leitfaden für die Umsetzung der neuen Betriebssicherheitsverordnung für mehr Arbeitssicherheit

Seit dem 01.06.2015 gilt die neue Betriebssicherheitsverordnung. Ein Leitfaden unterstützt bei der Umsetzung.

Der Verband der chemischen Industrie (VCI) hat einen kostenlosen Leitfaden „Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)“ erstellt. Dieser beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Verordnung, Erleichterungen und Verschärfungen aus Sicht des VCI. 

Dieser Leitfaden soll zu mehr Arbeitssicherheit beitragen und dazu dienen, 

  • einen Überblick über die wesentlichen Änderungen der BetrSichV zu geben und
  • Handlungssicherheit bei dem Betrieb von Arbeitsmitteln nach neuer BetrSichV zu erhalten.

Die wesentlichen Änderungen im Rahmen der neuen Betriebssicherheitsverordnung sind wie folgt:

  • Der Begriff „Arbeitgeber“ ist weiter gefasst und beinhaltet jetzt auch Einzelunternehmen und Familienbetriebe.
  • Die Fachkunde / die Fachkenntnis erhält einen Stellenwert wie in der Gefahrstoffverordnung. Die notwendige Qualifikation der fachkundigen Person und deren Aufrechterhaltung sind auch im Rahmen einer Unterweisung (nicht nur Schulung) möglich (gilt für den unten folgenden zweiten und dritten Aufzählungspunkt). Explizit wird Fachkunde auf folgenden Feldern gefordert:
    • Gefährdungsbeurteilung
    • Instandhaltungsmaßnahmen
    • Rüst-, Einrichtungs- und Erprobungsarbeiten soweit Sicherheitsmaßnahmen außer Kraft gesetzt sind und Ersatzmaßnahmen greifen
    • Auftragnehmer müssen über die für die geplanten Arbeiten erforderliche Fachkunde verfügen
    • Gerüstauf-/ab/umbau nur unter der Aufsicht einer fachkundigen Person
  • An die Gefährdungsbeurteilung werden mehr Anforderungen gestellt z. B. zu psychischen Faktoren, alters- und alternsgerechte Gestaltung. Die Gefährdungsbeurteilung muss regelmäßig unter Berücksichtigung des aktuellen Standes der Technik überprüft werden.
  • Die Erkenntnisse (Bekanntmachungen des BMAS im Ministerialblatt) werden hinsichtlich der Verbindlichkeit den Technischen Regeln gleich gesetzt.
  • Bei der Prüfung von Arbeitsmitteln sind Mindestangaben in den Aufzeichnungen zu machen.
  • Die Prüfung vor Inbetriebnahme beinhaltet nun auch die Prüfung, ob eine zutreffende Prüffrist ermittelt/festgelegt wurde.
  • Alle überwachungsbedürftigen Aufzüge müssen vor Inbetriebnahme durch eine ZÜS geprüft werden, das war bisher für Aufzüge mit Konformitätsbewertung nach RL 95/16/EG „Aufzugsrichtlinie“ nicht erforderlich.
  • Die wiederkehrende Prüfung der Ex-Anlagen ist in einem Intervall von mindestens 6 Jahren durch die befähigte Person nach 3.3 oder die ZÜS durchzuführen. In Bezug auf den Prüfumfang bedeutet dies eine Verschärfung, in Bezug auf das Intervall eine Erleichterung.
  • Das Intervall für wiederkehrende Prüfung von Lageranlagen, Füllstellen... (ZÜS- Prüfung) wird in diesem Zusammenhang einheitlich auf 6 Jahre verlängert. Die Prüfung der Anlagenteile (Geräte, Schutzsysteme...) ist mit einer Maximalfrist von 3 Jahren durchzuführen.
  • Die maximale Prüffrist für Druckanlagenprüfung beträgt nur noch 10 Jahre. Bei Kälte- oder Wärmepumpenanlagen beträgt die maximale Prüffrist 5 Jahre. Auch die Höchstfristen für Anlagenteile, die von einer befähigten Person geprüft werden dürfen, wurden auf maximal 10 bzw. 15 Jahre begrenzt. 

Bestehende TRBS/TRGS besitzen weiterhin Gültigkeit, soweit sie der neuen Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und Gefahrenstoffverordnung (GefStoffV) nicht widersprechen. 

Weiterführende Informationen zur neuen Betriebssicherheitsverordnung gibt der Leitfaden des VCI.